Das Recht verständlich

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Elternzeit – wie funktioniert sie und was sollte ich dabei beachten?

Was ist Elternzeit eigentlich genau?

ElternzeitElternzeit ist sozusagen eine Auszeit mit Rückfahrschein. Das Entscheidende dabei ist der Rückfahrschein. Denn aus einem Arbeitsverhältnis rauszukommen, ist nicht wirklich ein Problem. Man könnte als Arbeitnehmer selbst kündigen oder um einen Auflösungsvertrag bitten. Aber nach der Auszeit wieder ins Arbeitsleben zurückzukehren, kann problematisch sein.

Wie funktioniert Elternzeit rechtlich?

Rechtlich passiert bei Elternzeit Folgendes: Das Arbeitsverhältnis ruht, bleibt aber bestehen. Dabei muss der Arbeitnehmer den Arbeitgeber nicht um Erlaubnis fragen. Insbesondere braucht der Arbeitnehmer auch für seine Rückkehr an den Arbeitsplatz nach Ablauf der Elternzeit keine Erlaubnis des Arbeitgebers.

Der Gesetzgeber hat das Rückkehrrecht also nicht über einem Wiedereinstellungsanspruch eingeführt – was grundsätzlich auch möglich gewesen wäre. Stattdessen hat er auf das Modell des „Ruhens“ zurückgegriffen. Das bedeutet, dass der Mitarbeiter zwar nicht arbeiten muss, aber das Arbeitsverhältnis an sich fortbesteht. Das hat zum Beispiel zur Folge, dass die vertraglichen Nebenpflichten wie etwa das Konkurrenzverbot weiterhin gelten. Nur die Hauptleistungspflichten, also die Pflicht zur Arbeit einerseits und die Pflicht zur Lohnzahlung andererseits, sind suspendiert, d.h. vorübergehend ausgesetzt.

Keine Krankenversicherung – So bekommst Du wieder eine!

Keine Krankenversicherung ?Laut Statistischem Bundesamt sind 143.000 Menschen in Deutschland nicht krankenversichert, obwohl bereits seit mehr als 10 Jahren Krankenversicherungspflicht besteht. Wer keine Krankenversicherung hat, sollte das Problem nicht weiter aufschieben, denn auch ohne Krankenversicherung besteht die Beitragspflicht, so dass die aufgelaufenen Beiträge nachgezahlt werden müssen. Und zwar bis zu fünf Jahren rückwirkend und auch dann, wenn man keine Leistungen der Krankenkasse in Anspruch genommen hat.

Welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer beim Zeugnis?

Recht auf ArbeitszeugnisHabe ich Anspruch auf ein Arbeitszeugnis?

Ja. Der Gesetzgeber hat diesen Anspruch ausdrücklich in § 109 Gewerbeordnung festgeschrieben. Danach ist auf Wunsch auch ein so genanntes qualifiziertes Zeugnis auszustellen, d.h. ein Zeugnis, das sich auch auf Führung und Leistung erstreckt. Das so genannte einfache Zeugnis, das nur Angaben zu Art und Dauer der Tätigkeit enthält, spielt dagegen in der Praxis kaum eine Rolle.

Reparaturfehler in der Auto-Reparaturwerkstatt – Gilt das Nachbesserungsrecht auch für Folgeschäden?

Auch wenn der überwiegende Teil der Auto-Reparaturwerkstätten sauber und gut arbeitet; es passiert immer wieder. Die Auto-Reparaturwerkstatt behebt den in Auftrag gegebenen Schaden nicht und macht sogar weitere Fehler, die zu Folgeschäden führen. Dass die Reparaturwerkstatt bei schlechter Arbeit kostenlos nachbessern muss, dürfte unstreitig sein. Doch dafür müsste man zunächst der Reparaturwerkstatt die Gelegenheit geben, den Mangel selbst zu beseitigen. Gilt das auch dann, wenn durch die mangelhafte Arbeit Folgemangel entstehen, lesen Sie in diesem Beitrag.

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