Sind E-Zigaretten Arzneimittel?

In: Verwaltungsrecht

Von: Dario Jozic

15 Jun 2013

e zigarette Sind E Zigaretten Arzneimittel?Elektrische Zigaretten, auch E-Zigarette, rauchlose Zigarette oder elektronische Zigarette ist ein Gerät zum Inhalieren verdampfter Flüssigkeit und daraus sich bildenden Nebels an Stelle von Zigarettenrauch. Ob es sich bei diesen Geräten um Arzneimittel im Sinne des Gesetzes handelt musste sich wiederholt ein deutsches Verwaltungsgericht befasst.

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Überwachung mittels eines GPS-Gerätes ist strafbar

In: Strafrecht

Von: Dario Jozic

6 Jun 2013

gps ueberwachung Überwachung mittels eines GPS Gerätes ist strafbarTechnische Hilfsmittel sind bei der Arbeit der Detekteien sehr hilfreich und können zum Erfolg maßgeblich beitragen. Wie weit die Detekteien bei ihren Ermittlungen gehen dürfen hat der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 04.06.2013 festgelegt. Die Angeklagten, der Betreiber einer Detektei und einer seiner Mitarbeiter ermittelten verdeckt für verschiedene Auftraggeber um Erkenntnisse über Berufs- und Privatleben von Personen zu sammeln. Dabei setzten sie mehrfach, um Bewegungsprofile der Personen anzufertigen, GPS-Geräte ein, welche die Bewegungsrouten der Zielpersonen aufzeichneten.

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Generelles Verbot von Hunde- und Katzenhaltung im Mietvertrag unwirksam

In: Mietrecht

Von: Dario Jozic

3 Jun 2013

katze hund mietwohnung Generelles Verbot von Hunde und Katzenhaltung im Mietvertrag unwirksam

Zum Sachverhalt: Der Beklagte, ein Familienvater aus Gelsenkirchen mietete bei der Klägerin, einer Wohnungsbaugenossenschaft, für sich und seine Familie eine Wohnung. Zur Familie gehörte auch ein Mischlingshund. Der Mietvertrag enthielt, wie bei der Klägerin üblich, eine Zusatzvereinbarung in der sich der Mieter verpflichtete, keine Katzen und Hunde zu halten. Nach dem Einzug der Familie (mit dem Hund) forderte die Vermieterin den Mieter auf, den Hund binnen vier Wochen abzuschaffen. Der Mieter kam der Aufforderung nicht nach und wurde verklagt. Lesen Sie den Rest von diesem Eintrag »

Jobcenter muss bei Schuldentilgung helfen

In: Sozialrecht

Von: Dario Jozic

26 Mai 2013

gasflamme Jobcenter muss bei Schuldentilgung helfenDas Jobcenter hat dem Kläger -einem „Hartz-4-Empfänger“- Abschläge für die Zahlung von Energiekosten überwiesen. Dieser hat die Zahlungen nur teilweise an die Energielieferanten weitergeleitet. Dadurch hatten sich Schulden in Höhe von rund 3000 € angehäuft. Nachdem der Energielieferant die Versorgung eingestellt hat, bat der Kläger beim Jobcenter um eine Darlehensgewährung zwecks Ausgleich der Verbindlichkeiten.

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  • Maximilian: Ich denke dieses Thema sorgt generell immer für Verwirrung. Liegt vielleicht auch daran, dass in di [...]
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