…auch für Nichtjuristen
Wer in einem professionellen Fitnessstudio trainiert, daraf darauf vertrauen, dass sich die Geräte in einem funktionsfähigen Zustand befinden. Den Betreiber des Studios treffen hohe Kontrollanforderungen. Kommt er seiner Verpflichtung nicht nach, …
Fitnessstudios und Gerätekontrolle WeiterlesenKraftfahrzeuge, die unbefugt auf fremden Grundstücken abgestellt werden, dürfen abgeschleppt werden und müssen nur gegen Bezahlung der Abschleppkosten herausgegeben werden, so der fünfte Senat des BGH. Urteil vom 05.06.2009 – …
Unbefugt auf Privatgrundstück Parkender muss Abschleppkosten selbst tragen WeiterlesenEin Arbeitnehmer, der einige private Briefe mit der Frankiermaschine seines Arbeitgebers abgestempelt hatte, erhielt die fristlose Kündigung. Seine Kündigungsschutzklage blieb ohne Erfolg. Der Rausschmiss hatte auch vor dem hessischen Landesarbeitsgericht Bestand – …
Fristlose Kündigung wegen ein paar Briefmarken wirksam WeiterlesenAus der Tatsache, dass die Eheleute seit neun Jahren keine geschlechtlichen Kontakte mehr miteinender hatten, kann nicht geschlossen werden, dass die Ehe gescheitert ist. Ein Ehegatte, der aus intakter Ehe …
Verwirkung des Unterhalts durch Ausbruch aus intakter Ehe Weiterlesen