Kategorie: Allgemeines Zivilrecht

Vorsicht beim Kauf von aufgespaltenen Microsoft Office Volumenlizenzen

Vorsicht beim Kauf von aufgespaltenen Microsoft Office Volumenlizenzen

In der letzten Zeit berichten immer wieder Ebay-Nutzer, die in der Vergangenheit bei Ebay Microsoft Office Lizenzen gekauft haben, von Ermittlungsverfahren, die die Staatsanwaltschaften Koblenz bzw. Frankfurt/Oder gegen sie eingeleitet haben. Diesen Usern wird der Verstoß u.a. gegen das Urhebergesetz zur Last gelegt. Wie die aktuelle Rechtslage aussieht, lesen Sie in aktueller Pressemitteilung eines freien…

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Diskriminierung – Vor Ungleichbehandlung schützt das AGG

Diskriminierung – Vor Ungleichbehandlung schützt das AGG

Fast 10 Jahre sind es seit dem Inkrafttreten dieses Gesetztes vergangen und selbst unter Juristen ist es noch relativ unbekannt. Die Rede ist vom AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz), teilweise auch Antidiskriminierungsgesetz genannt; inkraftgetreten am 18.August 2006. Wovon dieses Gesetzt auch Sie schützt und wie Sie effektiv Ihre Rechte aus diesem Gesetzt geltend machen können, lesen Sie…

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Arzttermin kurzfristig abgesagt – Muss ich Stornogebühren zahlen?

Arzttermin kurzfristig abgesagt – Muss ich Stornogebühren zahlen?

Es kommt immer wieder vor, dass sich ein Patient kurzfristig gegen eine ärztliche Behandlung entscheidet. In solchen Fällen werden dem Patienten oft die sog. Stornogebühren in Rechnung gestellt. Sind diese Stornogebühren zulässig, wenn der Patient kurzfristig den vereinbarten Termin absagt? Muss der Patient darüber hinaus mitteilen, warum er die ursprünglich gewollte Behandlung nicht mehr will?…

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Kann man per Internet geschlossenen Maklerverträge widerrufen?

Kann man per Internet geschlossenen Maklerverträge widerrufen?

Nahezu jeder Makler hat die Vorteile, die das Internet bei der Vermarktung von Immobilien bietet, erkannt. Deshalb werden auch immer mehr Maklerverträge entweder direkt über die Homepage des Maklers oder eines der zahlreichen Immobilienportale geschlossen. Dass das Internet bei der Vermarktung der Objekte den Makler seiner Provision kosten kann, wenn er nicht ordnungsgemäß seine Kunden…

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