Kategorie: Allgemeines Zivilrecht

Reparaturfehler in der Auto-Reparaturwerkstatt – Gilt das Nachbesserungsrecht auch für Folgeschäden?

Reparaturfehler in der Auto-Reparaturwerkstatt – Gilt das Nachbesserungsrecht auch für Folgeschäden?

Auch wenn der überwiegende Teil der Auto-Reparaturwerkstätten sauber und gut arbeitet; es passiert immer wieder. Die Auto-Reparaturwerkstatt behebt den in Auftrag gegebenen Schaden nicht und macht sogar weitere Fehler, die zu Folgeschäden führen. Dass die Reparaturwerkstatt bei schlechter Arbeit kostenlos nachbessern muss, dürfte unstreitig sein. Doch dafür müsste man zunächst der Reparaturwerkstatt die Gelegenheit geben,…

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Vorsicht beim Kauf von aufgespaltenen Microsoft Office Volumenlizenzen

Vorsicht beim Kauf von aufgespaltenen Microsoft Office Volumenlizenzen

In der letzten Zeit berichten immer wieder Ebay-Nutzer, die in der Vergangenheit bei Ebay Microsoft Office Lizenzen gekauft haben, von Ermittlungsverfahren, die die Staatsanwaltschaften Koblenz bzw. Frankfurt/Oder gegen sie eingeleitet haben. Diesen Usern wird der Verstoß u.a. gegen das Urhebergesetz zur Last gelegt. Wie die aktuelle Rechtslage aussieht, lesen Sie in aktueller Pressemitteilung eines freien…

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Diskriminierung – Vor Ungleichbehandlung schützt das AGG

Diskriminierung – Vor Ungleichbehandlung schützt das AGG

Fast 10 Jahre sind es seit dem Inkrafttreten dieses Gesetztes vergangen und selbst unter Juristen ist es noch relativ unbekannt. Die Rede ist vom AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz), teilweise auch Antidiskriminierungsgesetz genannt; inkraftgetreten am 18.August 2006. Wovon dieses Gesetzt auch Sie schützt und wie Sie effektiv Ihre Rechte aus diesem Gesetzt geltend machen können, lesen Sie…

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Arzttermin kurzfristig abgesagt – Muss ich Stornogebühren zahlen?

Arzttermin kurzfristig abgesagt – Muss ich Stornogebühren zahlen?

Es kommt immer wieder vor, dass sich ein Patient kurzfristig gegen eine ärztliche Behandlung entscheidet. In solchen Fällen werden dem Patienten oft die sog. Stornogebühren in Rechnung gestellt. Sind diese Stornogebühren zulässig, wenn der Patient kurzfristig den vereinbarten Termin absagt? Muss der Patient darüber hinaus mitteilen, warum er die ursprünglich gewollte Behandlung nicht mehr will?…

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