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Schlagwort: Wohnung

Mietrecht

Wie muss der Mieter bunt gefärbte Wände bei Auszug streichen?

8. November 20137. November 2013 - von Dario Jozic

In den letzten Jahren mussten sich die Gerichte oft mit der Frage befassen, ob der Mieter einer beispielsweise in weißer Farbe gestrichenen Wohnung die Wände mit einem farbigen Anstrich überstreichen …

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Sozialrecht

Alleinstehender Hartz-IV-Bezieher hat Anspruch auf 50 qm Wohnfläche

3. Juni 2011 - von Dario Jozic

Das LSG NRW hat entschieden, dass ein alleinstehender Hartz-IV-Bezieher einen Anspruch auf 50 qm Wohnfläche hat.  Zur Begründung heißt es: Der Gesetzgeber habe es ausdrücklich den Gerichten überlassen zu bestimmen, …

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Mietrecht

Zurückbehaltungsrecht beim Mangel der Wohnung

12. November 201020. November 2010 - von Dario Jozic

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 03.11. 2010 entschieden, dass ein Mieter die Miete erst dann zurückbehalten darf, wenn er dem Vermieter den Mangel angezeigt hat. Das Zurückbehaltungsrecht dient dazu, auf …

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Mietrecht

Eigenbedarfskündigung: Wann muss der Vermieter eine Ersatzwohnung anbieten?

10. November 201010. November 2010 - von Sebastian Tackenberg

Ein Vermieter kündigte seinem Wohnungsmieter mit der Begründung, die Wohnung zu Eigenbedarfszwecken zu benötigen. Bis zu diesem Zeitpunkt hätte die Kündigung ohne Weiteres einer rechtlichen Überprüfung standgehalten. Vor Ablauf der …

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