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Sozialrecht

Sozialrecht

Diabetes mellitus und der Grad der Behinderung

5. September 2011 - von Dario Jozic

Das Landessozialgericht Rheinland Pfalz hat entschieden, dass ein an Diabetes mellitus Typ 1 Erkrankter keinen Anspruch auf Anerkennung von GdB (Grad der Behinderung) über 40 % hat. Ein GdB von …

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Sozialrecht

Keine Übernahme der Kosten für medizinisch nicht notwendige Arzneimittel

25. August 2011 - von Dario Jozic

Das Sozialgericht Stuttgart hat entschieden, dass der Jobcenter nicht verpflichtet ist, Kosten für verschreibungspflichtige aber außerhalb der Arzneimittelversorgung durch die Krankenkasse liegende Arzneimittel zu tragen. Einen Mehrbedarf für verschreibungspflichtige, aber …

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Sozialrecht

Gesetzliche Krankenkasse muss die Privatbehandlung zahlen

16. August 201116. August 2011 - von Dario Jozic

Das LSG Darmstadt hat entschieden, dass eine gesetzliche Krankenkasse eine Privatbehandlung zahlen muss, wenn der Versicherte aufgrund einer unzureichenden Aufklärung durch den Arzt von der Übernahme der Kosten durch den …

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Sozialrecht

Kein Anspruch auf zwei Kinderzimmer für Kinder im Vorschulalter für Hartz IV-Empfänger

14. August 2011 - von Dario Jozic

Das LSG Sachsen hat entschieden, dass die Empfänger von Hartz IV Leistungen mit zwei Kindern im Vorschulkalter keinen Anspruch auf zwei Kinderzimmer haben. Nach Auffassung des Gerichts sei es zumutbar, …

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