…auch für Nichtjuristen
Ein Arbeitnehmer, der bei einer Weihnachtsfeier einen Unfall erleidet, kann von der zuständigen Unfallkasse die Anerkennung des Vorfalls als Arbeitsunfall verlangen. Arbeitsunfälle sind alle Unfälle, die der versicherten Arbeit zuzurechnen …
Unfall bei der Weihnachtsfeier ist ein Arbeitsunfall WeiterlesenDie Berechnungsgrundlage für das Elterngeld ist das regelmäßige reale Nettoeinkommen. Spätere Steuererstattungen, die nachträglich zu einem höheren Nettoeinkommen führten, sind für die Berechnung ohne Bedeutung. Dass sich im Nachhinein durch …
Zur Berechnung des Elterngeldes WeiterlesenDie Satzungen der Versorgungsanstalten der Länder erlauben es nicht, dass der überlebende Lebenspartner gleich einem Ehepartner Hinterbliebenenrente erhält. Laut Entscheidung des BGH verstößt diese Regelung weder gegen den Gleichheitsgrundsatz noch …
Eingetragene Lebenspartnerschaften müssen Nachteile beim Versorgungsausgleich hinnehmen WeiterlesenDas Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat am 23.04.2010 entschieden, dass die Hartz IV-Empfänger keinen Anspruch auf die Erstattung von Kosten für die Erstanschaffung eines PC haben und damit einen Beschluss des Sozialgerichts Detmold, der Klägerin …
Hartz IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf einen PC Weiterlesen