Wir haben vor wenigen Wochen über den Streit der Telekom mit der Verbraucherzentrale NRW vor dem Landgericht Köln über die Zulässigkeit der Drosselung der DSL-Geschwindigkeit bei einer Flatrate berichtet. Die enttäuschten Vertreter der Telekom wollten nach der Verkündung der Entscheidung die schriftliche Begründung zunächst abwarten um dann über die Einlegung der Rechtsmittel zu entscheiden. Die Entscheidung ist wohl getroffen. Nach Berichten des Nachrichtenmagazin Focus will die Telekom jetzt die Entscheidung akzeptieren.
Telekom streicht den Begriff Flatrate
Nachdem das Gericht entscheiden hat, dass ein Tarif mit dem Namen Flatrate nicht gedrosselt werden darf, besteht seitens der Netzgemeinde die Befürchtung, die Telekom könnte, um ihren ursprünglichen Willen doch durchzusetzen, einfach die umstrittenen Tarife umbenennen. Ob dies zulässig wäre, wird unterschiedlich beurteilt.
Namensänderung reicht nicht aus
Nach unserer Auffassung dürfte die Namensänderung nicht ausreichen um die Geschwindigkeit bei Überschreitung eines bestimmten Datenvolumens zu drosseln. Die Kunden, die einen Flatrate-Tarif gebucht haben, dürfen weiterhin auf ungedrosselte Geschwindigkeit pochen. Die Kölner Richter haben die umstrittene Klausel unmissverständlich für unwirksam erklärt, so dass sie jetzt nicht mehr Vertragsbestandteil sein dürfte.
Urteil auf Mobilfunknetze nicht übertragbar
Die Entscheidung des Landgerichts Köln wird mit Sicherheit nicht auf Mobilfunknetze übertragbar sein. Nach unserer Recherche waren alle Mobilfunkanbieter mit ihren Werbeversprechen zurückhaltender und haben von Anfang an bei ihren „Datenflatrates“ ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ab dem Verbrauch einer bestimmten Datenmenge die Geschwindigkeit gedrosselt wird, was in der Praxis, wie wir aus eigener Erfahrung wissen, auch praktiziert wird.
Es gibt immer noch echte Flatrates
Wer keine Lust auf Drosselung der Geschwindigkeit hat, sollte sich auf dem DSL-Markt umschauen und einen Anbietervergleich machen. Die Entscheidung für die Wahl eines neuen Anbieters bringt nicht nur ungedrosselten DSL-Anschluss zurück, sondern in vielen Fällen auch einige Euro Ersparnis. Ein kostenloser DSL-Anbietervergleich* schafft Klarheit ! Also machen Sie es… 🙂