…auch für Nichtjuristen
Ein im Ausland lebender Deutscher hat nach Ansicht des LSG Stuttgart keinen Anspruch auf Sozialhilfe wegen der Pflege und Erziehung seiner Tochter. Nach den maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften erhalten Deutsche, die ihren gewöhnlichen …
Keine Sozialhilfe für Deutsche im Ausland WeiterlesenDas LSG NRW hat entschieden, dass ein alleinstehender Hartz-IV-Bezieher einen Anspruch auf 50 qm Wohnfläche hat. Zur Begründung heißt es: Der Gesetzgeber habe es ausdrücklich den Gerichten überlassen zu bestimmen, …
Alleinstehender Hartz-IV-Bezieher hat Anspruch auf 50 qm Wohnfläche WeiterlesenDas Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein Notarzt ständig in einer Notfallpraxis anwesend sein muss. Eine schnelle Erreichbarkeit reiche nicht aus. Die ständige Anwesenheit entspricht dem Leitbild eines Arztes und den …
Muss ein Notarzt ständig in einer Notfallpraxis anwesend sein? WeiterlesenEine diplomierte Modedesignerin, die im Schwerpunkt Brautmode kreiert, übt eine künstlerische Tätigkeit aus und ist daher in die Künstlersozialversicherung aufzunehmen. Ihre Entwürfe mit Schwerpunkt Braut- und Festmoden lasse die Klägerin …
Eine Modedesignerin ist Künstlerin Weiterlesen