Kategorie: Allgemeines Zivilrecht

Müssen Ärzte Privatpatienten über PKV-Kostenerstattung aufklären?

Müssen Ärzte Privatpatienten über PKV-Kostenerstattung aufklären?

Für viele Personen mit privater Krankenversicherung (PKV) ist nicht immer eindeutig, wie die Abrechnung nach einem Arztbesuch oder einer Behandlung funktioniert. Anders als bei der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zahlt der Patient in der Regel zunächst selbst und reicht die Rechnung anschließend bei seiner PKV ein. Erst die Versicherung übernimmt im Rahmen des jeweiligen Vertrags die…

Weiter lesen Weiter lesen

Reparaturfehler in der Auto-Reparaturwerkstatt – Gilt das Nachbesserungsrecht auch für Folgeschäden?

Reparaturfehler in der Auto-Reparaturwerkstatt – Gilt das Nachbesserungsrecht auch für Folgeschäden?

Auch wenn der überwiegende Teil der Auto-Reparaturwerkstätten sauber und gut arbeitet; es passiert immer wieder. Die Auto-Reparaturwerkstatt behebt den in Auftrag gegebenen Schaden nicht und macht sogar weitere Fehler, die zu Folgeschäden führen. Dass die Reparaturwerkstatt bei schlechter Arbeit kostenlos nachbessern muss, dürfte unstreitig sein. Doch dafür müsste man zunächst der Reparaturwerkstatt die Gelegenheit geben,…

Weiter lesen Weiter lesen

Vorsicht beim Kauf von aufgespaltenen Microsoft Office Volumenlizenzen

Vorsicht beim Kauf von aufgespaltenen Microsoft Office Volumenlizenzen

In der letzten Zeit berichten immer wieder Ebay-Nutzer, die in der Vergangenheit bei Ebay Microsoft Office Lizenzen gekauft haben, von Ermittlungsverfahren, die die Staatsanwaltschaften Koblenz bzw. Frankfurt/Oder gegen sie eingeleitet haben. Diesen Usern wird der Verstoß u.a. gegen das Urhebergesetz zur Last gelegt. Wie die aktuelle Rechtslage aussieht, lesen Sie in aktueller Pressemitteilung eines freien…

Weiter lesen Weiter lesen

Diskriminierung – Vor Ungleichbehandlung schützt das AGG

Diskriminierung – Vor Ungleichbehandlung schützt das AGG

Fast 10 Jahre sind es seit dem Inkrafttreten dieses Gesetztes vergangen und selbst unter Juristen ist es noch relativ unbekannt. Die Rede ist vom AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz), teilweise auch Antidiskriminierungsgesetz genannt; inkraftgetreten am 18.August 2006. Wovon dieses Gesetzt auch Sie schützt und wie Sie effektiv Ihre Rechte aus diesem Gesetzt geltend machen können, lesen Sie…

Weiter lesen Weiter lesen