In der letzten Zeit berichten immer wieder Ebay-Nutzer, die in der Vergangenheit bei Ebay Microsoft Office Lizenzen gekauft haben, von Ermittlungsverfahren, die die Staatsanwaltschaften Koblenz bzw. Frankfurt/Oder gegen sie eingeleitet haben. Diesen Usern wird der Verstoß u.a. gegen das Urhebergesetz zur Last gelegt. Wie die aktuelle Rechtslage aussieht, lesen Sie in aktueller Pressemitteilung eines freien Lizenzberaters:
Kategorie: Internetrecht Seite 1 von 5
Wer in einem Ladengeschäft etwas kauft ist auf die Kulanz des Verkäufers angewiesen, wenn er die gekaufte Ware zurückgeben möchte. Wer dagegen z.B. im Internet oder per Telefon bestellt, hat das Recht die Ware bis zu 14 Tage nach der Lieferung ohne Angaben von Gründen zurückzusenden. Bis jetzt, denn ab Mitte Juni tritt eine neue EU-Richtlinie mit einigen bedeutenden Änderungen in Kraft. Was sich bei Fernabsatzverträgen genau ändert, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Webshopbetreiber, die ihre Waren auch Endverbrauchern anbieten, müssen sehr viele Punkte beachten, wenn sie rechtssicher ihr virtuelles Kaufhaus betreiben wollen. Deshalb kann es unter Umständen sinnvoll sein, die Waren in eigenem Webshop ausschließlich gewerblichen Kunden und Behörden anzubieten. Doch aufgepasst; auch hier drohen rechtliche Stolpersteine, die zu einer Abmahnung führen können. In diesem Artikel erfahren Sie, worauf Sie als Betreiber eines B2B-Shops besonders achten sollten.
Der Ideenreichtum einiger Online-Unternehmer, wenn es um Erschwerung von Kündigungen von Verträgen geht, kennt offenbar keine Grenzen. Das Landgericht München I hat jetzt eine AGB-Klausel für unwirksam erklärt (Az. 12 O 18571/13), in der dem Verbraucher vorgeschrieben wurde, dass die Kündigung eines im Internet abgeschlossenen Vertrages ausschließlich auf dem postalischen Weg erfolgen muss.