Schlagwort: Kündigung

Arbeitnehmer mit HIV-Infektion darf in der Probezeit gekündigt werden

Arbeitnehmer mit HIV-Infektion darf in der Probezeit gekündigt werden

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Kündigung eines HIV-Infizierten Mitarbeiters eines Pharmaherstellers in der Probezeit wirksam ist.   Dem Arbeitgeber könne nicht verwehrt werden, für die Medikamentenherstellung allgemein den Einsatz erkrankter Arbeitnehmer auszuschließen. Die Entscheidung, einen dauerhaft mit dem HIV-Virus infizierten Arbeitnehmer zu entlassen, sei auf dieser Grundlage nicht zu beanstanden. Da das Arbeitsverhältnis das Kündigungsschutzgesetz…

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Papstbeleidigung durch Mitarbeiter einer kirchlichen Einrichtung

Papstbeleidigung durch Mitarbeiter einer kirchlichen Einrichtung

Das Landesozialgericht Baden Württemberg hat entschieden, dass die Beleidigung des Papstes durch einen Angestellten einer kirchlichen Einrichtung zur fristlosen Kündigung und Verhängung einer 12-wöchigen Sperrfrist beim Arbeitslosengeld führen kann. Der Betroffene hat im Internet unter einem Pseudonym diffamierende Texte veröffentlich. Nachdem Bekanntwerden drohte der Arbeitgeber mit der fristlosen Kündigung. Letztendlich schlossen die Parteien dann aber…

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Raus aus dem Fitness-Vertrag – So geht es!

Raus aus dem Fitness-Vertrag – So geht es!

Das Amtsgericht Dieburg hat entschieden, dass der Kunde eines Fitness-Studios den Vertrag außerordentlich kündigen kann, wenn er durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen kann, dass er aufgrund der Erkrankung nicht mehr trainieren kann. Der Kunde ist dabei nicht verpflichtet, die genaue Krankheit zu offenbaren. Der Schutz der Intimsphäre hat aber grundsätzlich Vorrang vor dem wirtschaftlichen Gewinnstreben,…

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