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Schlagwort: AGBs

Mietrecht

Schönheitsreparaturen ohne Rechtspflicht: Wann verjährt der Regressanspruch des Mieters?

5. Mai 2011 - von Sebastian Tackenberg

Die Bedeutung der folgenden BGH-Entscheidung ist nicht von der Hand zu weisen, betrifft sie doch eine alltägliche Situation: Ein Mieter kündigte seinen Wohnungsmietvertrag und zog aus. Vorher ließ er die …

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Mietrecht

Tierhaltung in der Mietwohnung: Was ist erlaubt?

9. September 20109. September 2010 - von Sebastian Tackenberg

In vielen Mietverträgen finden sich Klauseln, die dem Mieter die Tierhaltung in der Wohnung untersagen. Diese Klauseln sind oftmals unwirksam. So ist es laut BGH nicht zulässig, die Haltung von …

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Allgemeines Zivilrecht

Barzahlung ausgeschlossen und Kartenzahlung nur gegen Gebühr: Zulässig?

30. Juli 2010 - von Sebastian Tackenberg

Eine Fluggesellschaft schloss in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen die Barzahlung aus. Die Kartenzahlung hingegen sollte nur gegen eine Gebühr zulässig sein. „Die machen einem das Bezahlen ja ganz schön schwer“, dürfte …

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Mietrecht

Schönheitsreparaturen nur durch Fachfirma: Kann der Vermieter sowas verlangen?

17. Juli 2010 - von Sebastian Tackenberg

Kann eine Schönheitsreparaturenklausel in einem Wohnraummietvertrag auch so verstanden werden, dass der Mieter die Schönheitsreparaturen nicht in Eigenleistung durchführen darf, so ist diese unwirksam. Eine Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen, …

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