Elektronische Gesundheitskarte wird ab 2014 Pflicht

Elektronische Gesundheitskarte wird ab 2014 Pflicht

Die am 01.01.1995 eingeführte Krankenversicherungskarte gehört schon bald der Vergangenheit an. Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) mit Passfoto soll zum 01. Januar 2014 die alte Krankenversicherungskarte ersetzen um die Qualität der medizinischen Behandlung zu verbessern. Was sich für den Patienten ändert und was die neue Gesundheitskarte alles noch kann, erfahren Sie in diesem Artikel.

Generelles Verbot von Hunde- und Katzenhaltung im Mietvertrag unwirksam

Generelles Verbot von Hunde- und Katzenhaltung im Mietvertrag unwirksam

Zum Sachverhalt: Der Beklagte, ein Familienvater aus Gelsenkirchen mietete bei der Klägerin, einer Wohnungsbaugenossenschaft, für sich und seine Familie eine Wohnung. Zur Familie gehörte auch ein Mischlingshund. Der Mietvertrag enthielt, wie bei der Klägerin üblich, eine Zusatzvereinbarung in der sich der Mieter verpflichtete, keine Katzen und Hunde zu halten. Nach dem Einzug der Familie (mit…

Weiter lesen Weiter lesen

Jobcenter muss bei Schuldentilgung helfen

Jobcenter muss bei Schuldentilgung helfen

Das Jobcenter hat dem Kläger -einem „Hartz-4-Empfänger“- Abschläge für die Zahlung von Energiekosten überwiesen. Dieser hat die Zahlungen nur teilweise an die Energielieferanten weitergeleitet. Dadurch hatten sich Schulden in Höhe von rund 3000 € angehäuft. Nachdem der Energielieferant die Versorgung eingestellt hat, bat der Kläger beim Jobcenter um eine Darlehensgewährung zwecks Ausgleich der Verbindlichkeiten. Zunächst…

Weiter lesen Weiter lesen

Mobbing am Arbeitsplatz – Wann gibt es Schmerzensgeld?

Mobbing am Arbeitsplatz – Wann gibt es Schmerzensgeld?

Ein examinierter Krankenpfleger aus Rheinland-Pfalz fühlte sich von seinen Arbeitskollegen gemobbt. Er trug vor, die Kollegen hätten ihn beispielsweise im Gruppenbuch als unentschuldigt eingetragen, obwohl er sich krank gemeldet hat. Ferner behauptete er, er sei durch Mobbing am Arbeitsplatz krank geworden. Nun verlange er von seinem Arbeitgeber Schmerzensgeld. Im Ergebnis jedoch ohne Erfolg. Das Landesarbeitsgericht…

Weiter lesen Weiter lesen