Ab Januar 2011 wird an mehr als 14.000 Tankstellen in Deutschland der neue Biosprit E10 angeboten. E10 enthält bis zu 10 % Ethanol statt 5% bei herkömmlichem Benzin. Die Idee, die dahinter steckt : Klimaschutz. Ethanol wird nämlich aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt. Laut Bundesumweltministerium können 90 % derzeit zugelassener benzinbetriebenen Fahrzeuge bedenkenlos E10 tanken. Ob…
Das Team von www.Rechtverstaendlich.info möchte sich bei Ihnen für Ihr Vertrauen ganz herzlich bedanken. Wir wünschen Ihnen ein fröhliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Dario Jozic – Sebastian Tackenberg – Axel Hauser – Michaela Vogel
Der Online-Partnervermittler Parship darf ab sofort kein Geld mehr für die Erstellung eines Persönlichkeitsgutachtens von den Premium-Kunden verlangen, die ihren Vertrag wirksam widerrufen haben. Auf die Abmahnung der Verbraucherzentrale gab das Partnervermittlungsunternehmen eine Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich das Persönlichkeitsgutachten nicht mehr vom Widerrufsrecht auszuschließen. Diese Regelung findet Anwendung auch auf bereits widerrufenen Verträge.
Einer Bank steht bei der Unwirksamkeit einer Zinsänderungsklausel in einem Prämiensparvertrag kein geschäftspolitisches Ermessen bei Festlegung des statt dessen geltenden laufenden Zinssatzes. Die durch die Unwirksamkeit der Zinsänderungsklausel entstandene Vertragslücke kann nicht durch ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht der Bank geschlossen werden. Die erforderliche ergänzende Vertragsauslegung verlangt vielmehr die Klärung, welche Regelung die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der Klausel…