Autor: Dario Jozic

Wann darf der Arbeitgeber nach einer Schwerbehinderung fragen?

Wann darf der Arbeitgeber nach einer Schwerbehinderung fragen?

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Arbeitgeber den Arbeitsvertrag nicht wegen arglistiger Täuschung anfechten kann, wenn der Arbeitnehmer die Frage nach einer Schwerbehinderung unzutreffend beantwortet hat und die Täuschung für den Abschluss nicht ursächlich war. Die falsche Beantwortung einer dem Arbeitnehmer bei der Einstellung zulässigerweise gestellten Frage kann den Arbeitgeber dazu berechtigen, den Arbeitsvertrag wegen…

Weiter lesen Weiter lesen

Rechtsfall: Falsch Parken

Rechtsfall: Falsch Parken

[youtube]https://www.youtube.com/watch?v=ax3o4wmkAdg[/youtube] Darf ich trotz Parkverbot kurz parken, wenn ich die Warnblinkanlage einschalte?

Ende 2022 soll das letzte deutsche Kernkraftwerk vom Netz gehen

Ende 2022 soll das letzte deutsche Kernkraftwerk vom Netz gehen

Der Bundesrat hat heute der vom Bundestag beschlossenen Novelle des Atomgesetzes zugestimmt. Die Kernkraftwerke in Deutschland gehen schrittweise vom Netz und zwar: 2015: Grafenrheinfeld, 2017: Gundremmingen B, 2019: Philippsburg 2, 2021: Grohnde,  Gundremmingen C und Brokdorf sowie 2022: Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2. Die Kraftwerksbetreiber tragen die Kosten für den Rückbau sowie Entsorgung des…

Weiter lesen Weiter lesen

Präimplantationsdiagnostik wird in Deutschland begrenzt zugelassen

Präimplantationsdiagnostik wird in Deutschland begrenzt zugelassen

Nach einer emotionalen Debatte hat der Bundestag heute mehrheitlich für die begrenzte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik gestimmt. Grundsätzlich bleibt die Präimplantationsdiagnostik weiter verboten, ausnahmsweise dann aber zulässig, wenn auf Grund der genetischen Disposition der Eltern eine schwerwiegende Erbkrankheit beim Kind oder eine Tot- oder Fehlgeburt wahrscheinlich ist. Eie Beratung vorher ist Pflicht, eine Ethikkommission muss ebenfalls…

Weiter lesen Weiter lesen