Schlagwort: Kinder

Kann ein Kind als Zeuge aussagen?

Kann ein Kind als Zeuge aussagen?

Mein 6-jähriger Sohn war letzte Woche Zeuge eines schweren Verkehrsunfalls. Kann er jetzt als Zeuge vor dem Gericht aussagen? Ein minderjähriges, nichtgeschäftsfähiges Kind kann grundsätzlich als Zeuge vernommen werden. Ein festes Alter, ab welchem ein Kind als Zeuge an einem Prozess teilnehmen darf, gibt es nicht. Einzige Voraussetzung ist, dass von ihm eine verständliche Aussage…

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Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers für illegales Filesharing

Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers für illegales Filesharing

Das OLG Köln hat in einem Berufungsverfahren vom 23.12.2009, Az. 6 U 101/09, Folgendes entschieden: Inhaber eines Internetzugangs können auch dann zur Zahlung von Abmahnkosten herangezogen werden, wenn ihnen persönlich das Bereitstellen von Musikstücken zum Download nicht nachgewiesen werden kann. Dies ist jedoch nur dann der Fall, wenn sie ihren Kontrollpflichten – hier gegenüber den…

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