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Schlagwort: Elternzeit

Elternzeit – wie funktioniert sie und was sollte ich dabei beachten?

Was ist Elternzeit eigentlich genau?

ElternzeitElternzeit ist sozusagen eine Auszeit mit Rückfahrschein. Das Entscheidende dabei ist der Rückfahrschein. Denn aus einem Arbeitsverhältnis rauszukommen, ist nicht wirklich ein Problem. Man könnte als Arbeitnehmer selbst kündigen oder um einen Auflösungsvertrag bitten. Aber nach der Auszeit wieder ins Arbeitsleben zurückzukehren, kann problematisch sein.

Wie funktioniert Elternzeit rechtlich?

Rechtlich passiert bei Elternzeit Folgendes: Das Arbeitsverhältnis ruht, bleibt aber bestehen. Dabei muss der Arbeitnehmer den Arbeitgeber nicht um Erlaubnis fragen. Insbesondere braucht der Arbeitnehmer auch für seine Rückkehr an den Arbeitsplatz nach Ablauf der Elternzeit keine Erlaubnis des Arbeitgebers.

Der Gesetzgeber hat das Rückkehrrecht also nicht über einem Wiedereinstellungsanspruch eingeführt – was grundsätzlich auch möglich gewesen wäre. Stattdessen hat er auf das Modell des „Ruhens“ zurückgegriffen. Das bedeutet, dass der Mitarbeiter zwar nicht arbeiten muss, aber das Arbeitsverhältnis an sich fortbesteht. Das hat zum Beispiel zur Folge, dass die vertraglichen Nebenpflichten wie etwa das Konkurrenzverbot weiterhin gelten. Nur die Hauptleistungspflichten, also die Pflicht zur Arbeit einerseits und die Pflicht zur Lohnzahlung andererseits, sind suspendiert, d.h. vorübergehend ausgesetzt.

Elternzeit – das sind Ihre Rechte

Gastbeitrag von Carina Kneiphoff – B2 Performance GmbH
Kaum ein anderes Rechtsgebiet im Arbeitsrecht löst so viel Unsicherheit aus, wie die Elternzeit. Was sind also genau Ihre Rechte? Nach der Geburt Ihres Kindes bzw. der anschließenden Mutterschutzfrist haben Sie Anspruch auf eine dreijährige Elternzeit. Auf die Elternzeit der Mutter wird außerdem die Mutterschutzfrist angerechnet. Nehmen Sie die Elternzeit am Stück, endet sie mit dem dritten Geburtstag Ihres Kindes oder Ihrer Kinder. Das dritte Jahr können Sie auf die Zeit bis zum achten Geburtstag Ihres Kindes übertragen. Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) gewährt Ihnen als Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf Elternzeit unabhängig von der Art des Arbeitsverhältnisses, also auch bei befristeten Arbeitsverhältnissen uns sogar bei geringfügigen Beschäftigungen.

Damit Sie in Elternzeit gehen können, müssen Sie

  • mit dem Kind gemeinsam im eigenen Haushalt leben,
  • es selbst betreuen und erziehen und
  • dem Kind gegenüber personensorgeberechtigt sein.

Gleiches gilt, wenn

  • es sich um das Kind des Ehepartners handelt oder
  • das Kind zum Zweck der Vollzeit- oder Adoptionspflege aufgenommen wurde oder
  • Sie Enkelkind, Bruder oder Schwester, Neffe oder Nichte bei schwerer Krankheit, Schwerbehinderung oder Tod der Eltern aufgenommen haben oder
    es sich um ein leibliches Kind handelt, für das Sie nicht sorgeberechtigt sind – das geht allerdings nur mit Zustimmung des sorgeberechtigten Elternteils zur Elternzeit.

Der Anspruch auf Elternzeit müssen Sie geltend machen und dabei bestimmte Voraussetzungen einhalten:

Damit Ihr Arbeitgeber sich rechtzeitig auf Ihren Ausfall einstellen kann, müssen Sie die Elternzeit mindestens sieben Wochen vor deren Antritt bei ihm anmelden. Bei dringenden Gründen ist ausnahmsweise auch eine angemessene kürzere Frist möglich, beispielsweise

  • zu Beginn einer Adoptionspflege oder
  • bei einer Frühgeburt für die Elternzeit des Vaters.

Wichtig: Nur der schriftliche Antrag ist rechtlich bindend.
Bei verspäteten Anträgen kann Ihnen Ihr Arbeitgeber die Elternzeit aus diesem Grund nicht verweigern. Der Beginn der Elternzeit verschiebt sich dann ohne nochmalige Anmeldung um den Verspätungszeitraum. Die Elternzeit kann sich dann um diesen Zeitraum verkürzen, wenn Sie die Höchstdauer von drei Jahren beantragt haben.

Achtung: Beantragen Sie nur bis zur Vollendung des 1. Lebensjahres des Kindes die Elternzeit, verzichten Sie damit auf die Elternzeit für das 2. Lebensjahr. Wollen Sie die Elternzeit dann noch um den Ihnen ja zustehenden Zeitraum verlängern, geht das nur mit Zustimmung Ihres Arbeitgebers.

Ein letzter Tipp: Beantragen Sie die Elternzeit rechtzeitig. Andernfalls fehlen Sie unentschuldigt am Arbeitsplatz und wenn das Arbeitsverhältnis gekündigt wird, verlieren Sie Ihren Krankenversicherungsschutz!

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