...auch für Nichtjuristen

Schlagwort: Deutschland

Präimplantationsdiagnostik wird in Deutschland begrenzt zugelassen

Nach einer emotionalen Debatte hat der Bundestag heute mehrheitlich für die begrenzte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik gestimmt. Grundsätzlich bleibt die Präimplantationsdiagnostik weiter verboten, ausnahmsweise dann aber zulässig, wenn auf Grund der genetischen Disposition der Eltern eine schwerwiegende Erbkrankheit beim Kind oder eine Tot- oder Fehlgeburt wahrscheinlich ist. Eie Beratung vorher ist Pflicht, eine Ethikkommission muss ebenfalls zustimmen. Die Diagnostik darf nur an Zentren mit Lizenz durchgeführt werden.

Winterreifenpflicht in Deutschland gilt ab morgen

Ab morgen (4. Dezember 2010) gilt die bereits beschlossene Winterreifenpflicht in Deutschland. Autofahrer, die bei Schnee oder Eis ohne Winter- oder Allwetterreifen unterwegs sind, zahlen 40 € statt 20 € bisher. Bei Behinderung des Verkehrs werden 80 € und 1 Punkt in Flensburg fällig.

Die Winterreifenpflicht gilt für alle Auto-, Lkw-, Bus- und Motorradfahrer.
Auch ausländische Fahrzeuge müssen bei Fahrten in Deutschland die vorgeschriebenen Reifen haben.

Winterreifenpflicht in Deutschland

Bereits ab kommenden Montag soll in Deutschland die Winterreifenpflicht eingeführt werden.Die Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung, die am Freitag durch den Bundesrat soll,  bestimmt, dass „bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte“ ein Wagen nur mit Winter- oder Allwetterreifen unterwegs sein darf.

Wer mit Sommerreifen unterwegs ist, wird 40 € zahlen müssen; bei Gefährdung oder Behinderung werden 80 € fällig.

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