Schlagwort: Beleidigung

Straßenverkehrsdelikte

Straßenverkehrsdelikte

Ein Beitrag von Dr. Jan – Friedrich Bruckermann und Ref. Michael Sauer Oft werden die Konsequenzen des eigenen Handelns im Straßenverkehr von ihrer unmittelbaren wie auch von der rechtlichen Wirkung her unterschätzt.  Der Gesetzgeber sanktioniert einzelne Verstöße mitunter sehr hart. Möglich ist nicht nur die Entziehung der Fahrerlaubnis und eine Geldstrafe, deren Höhe sich nach…

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Papstbeleidigung durch Mitarbeiter einer kirchlichen Einrichtung

Papstbeleidigung durch Mitarbeiter einer kirchlichen Einrichtung

Das Landesozialgericht Baden Württemberg hat entschieden, dass die Beleidigung des Papstes durch einen Angestellten einer kirchlichen Einrichtung zur fristlosen Kündigung und Verhängung einer 12-wöchigen Sperrfrist beim Arbeitslosengeld führen kann. Der Betroffene hat im Internet unter einem Pseudonym diffamierende Texte veröffentlich. Nachdem Bekanntwerden drohte der Arbeitgeber mit der fristlosen Kündigung. Letztendlich schlossen die Parteien dann aber…

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