Unfall bei der Weihnachtsfeier ist ein Arbeitsunfall

Unfall bei der Weihnachtsfeier ist ein Arbeitsunfall

Ein Arbeitnehmer, der bei einer Weihnachtsfeier einen Unfall erleidet, kann von der zuständigen Unfallkasse die Anerkennung des Vorfalls als Arbeitsunfall verlangen. Arbeitsunfälle sind alle Unfälle, die der versicherten Arbeit zuzurechnen sind, im Unterschied zu Unfällen im privaten Bereich. Unfälle im Zusammenhang mit Betriebsfeiern oder Betriebsausflügen sind versichert, wenn es sich um eine „betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung“ handelt,…

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Krankenversicherung wird ab 2011 teuerer

Krankenversicherung wird ab 2011 teuerer

Das  Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FinG) hat heute trotz Widerstands der SPD den Bundesrat passiert. Damit steigt der Beitragsatz in der gesetzlichen Krankenversicherung ab Januar 2011 von 14,9 auf 15,5 %. Betroffen von der neuen Regelung sind ca. 50 Millionen Versicherte in der gesetzlichen Krankenkassenversicherung.

Kein Umgangsrecht mit Familienhund nach Trennung

Kein Umgangsrecht mit Familienhund nach Trennung

Ein getrennt lebender Ehegatte hat kein Recht auf Umgang mit einem beim anderen Ehegatten lebenden Hund, der während der Ehe angeschafft wurde. In dem zu entscheidenden Fall verlangte die Ehefrau vergebens den Umgang mit dem Familienhund an zwei Tagen in der Woche. Die Regelungen über das Umgangsrecht mit dem Kind sind nicht entsprechend anwendbar. Denn…

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Prüfen kostet nichts und zwar auch bei Widerruf

Prüfen kostet nichts und zwar auch bei Widerruf

Auch wer den über Telefon oder Internet geschlossenen Vertrag rechtzeitig widerruft, muss für den Wertverlust ersetzen, der durch die Ingebrauchnahme der Kaufsache entstanden ist. Er muss jedoch bei Vertragsschluss in Textform hierauf und auf die Möglichkeit, die Kostentragungspflicht zu vermeiden, hingewiesen worden sein. Fein raus ist der Kunde jedoch, wenn er die Kaufsache nicht in…

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