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Das Recht verständlich

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ELENA-Verfahren ist bald Geschichte

21. Juli 201120. Juli 2011 - von Dario Jozic

Das Bundeswirtschaftsministerium sowie das Ministerium für Arbeit und Soziales haben sich darauf verständigt, das ELANA-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) einzustellen. Der Grund ist die schlechte Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur. Die bereits …

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Mehr Rechte für Telefonkunden

20. Juli 201119. Juli 2011 - von Dario Jozic

Die EU-Kommission hat u.a. Deutschland aufgefordert, die Richtlinie über die Rechte der Telefonkunden endlich umzusetzen. Nach der Richtlinie, die bis zum 25.05.20011 in das nationale Recht umgesetzt werden sollte, bekommen …

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Energiepreisänderung nur per Brief wirksam

11. Juli 2011 - von Dario Jozic

Das Landgericht Dortmund hat entschieden, dass eine Preisänderung durch einen Energieanbieter, die dem Kunden nur per Email mitgeteilt wird, nicht ausreichend sei. Weil Kunden eine E-Mail leichter als einen Brief …

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Ende 2022 soll das letzte deutsche Kernkraftwerk vom Netz gehen

8. Juli 2011 - von Dario Jozic

Der Bundesrat hat heute der vom Bundestag beschlossenen Novelle des Atomgesetzes zugestimmt. Die Kernkraftwerke in Deutschland gehen schrittweise vom Netz und zwar: 2015: Grafenrheinfeld, 2017: Gundremmingen B, 2019: Philippsburg 2, …

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