Monat: Juni 2011

Darf ein Arzt Werbeanzeigen schalten?

Darf ein Arzt Werbeanzeigen schalten?

Nein, ein Arzt darf nicht direkt werben. Gestattet sind lediglich sachlich bezogene Informationen wie z.B. Praxisschließung oder Übergabe oder eine Information über bevorstehenden Jahresurlaub.

Das Thema: Finderlohn

Das Thema: Finderlohn

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Arbeitnehmer muss Deutsch lernen

Arbeitnehmer muss Deutsch lernen

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Aufforderung durch den Arbeitgeber an einem Sprachkurs (auf eigene Kosten) teilzunehmen, um für die Arbeit notwendige Sprachkenntnisse zu erwerben,  keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz darstellt. Der Arbeitgeber kann das Absolvieren von Sprachkursen verlangen, wenn die Arbeitsaufgabe die Beherrschung der deutschen (oder einer fremden) Sprache erfordert, so das Gericht.…

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Wann ist der Schulweg ohne Benutzung eines Verkehrsmittels zumutbar?

Wann ist der Schulweg ohne Benutzung eines Verkehrsmittels zumutbar?

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass die Schülerfahrtkosten in Rheinland-Pfalz nicht übernommen werden müssen, wenn  ein Fußweg von drei km zwischen der Wohnung und der Schule lediglich  Gefahren im Bereich des allgemeinen Lebensrisikos birgt. VG Koblenz, Urteil vom 14.05.2011, Az.: 7 K 1327/10.KO