Das Recht klar und verständlich
In: Mietrecht
9 Sep 2010In vielen Mietverträgen finden sich Klauseln, die dem Mieter die Tierhaltung in der Wohnung untersagen. Diese Klauseln sind oftmals unwirksam. So ist es laut BGH nicht zulässig, die Haltung von Tieren durch eine Klausel im Mietvertrag pauschal zu verbieten. Dies wäre unangemessen. Wirksam ist die Klausel nur, wenn sie Ausnahmen für Kleintiere vorsieht. Dies sind [...]
Der BGH hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem sich eine Mieterin durch die deutlich hörbaren Fußtritte in der Wohnung darüber gestört fühlte und deshalb einen Teil der Miete einbehielt. Dies tat sie laut BGH zu Unrecht, da eine Minderung der Miete im konkreten Fall nicht in Frage kam. Für die Entscheidung spielte es [...]
In: Mietrecht
26 Mai 2010Ein Mieter muss eine Modernisierungsmaßnahme nicht dulden, wenn der Vermieter die Ankündigung nur mit einem einfachen Hinweis auf Energieeinsparung begründet. Der Vermieter müsse die Energieeinsparung nachvollziehbar darlegen, z.B. durch Angabe des alten und neuen U-Wertes. Eine fehlende Ankündigung könne im Prozess zwar nachgeholt werden, müsse dann aber alle Anforderungen an eine wirksame Ankündigung erfüllen, so das [...]
In: Mietrecht
27 Mai 2009Der VIII. Zivilsenat des BGH hat heute entschieden, dass der Mieter einen Erstattungsanspruch hat, wenn er im Vertrauen auf die Wirksamkeit des Mietvertrages Schönheitsreparaturen vor dem Auszug durchgeführt hat.
auch für Nichtjuristen, klar und einleuchtend, übersichtlich und aktuell
Technorati Profile
BlogCatalog
Follow Us!