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Posts Tagged ‘Mangel’
Nazi-Sketche im Urlaub und Reisepreisminderung
In: Reiserecht
17 Jul 2011Der Kläger hatte eine Woche Ägypten als Pauschalreise gebucht. In der Reise inbegriffen war eine kleine Bühnenshow am vorletzten Reisetag. Animateure sollten im Rahmen dieser Show die Begrüßungsrituale verschiedener Nationalitäten schauspielerisch durch den Kakao ziehen. Die deutsche Begrüßung wurde wie folgt dargestellt: Zwei Menschen gehen im Stechschritt aneinander vorbei. Dabei heben beide den linken Arm [...]
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- Tags: Mangel, Reisepreisminderung, Reisevertrag
Ein Käufer kann vom Verkäufer die Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen, wenn sich bei dem neu erworbenen Fahrzeug der elektrische Fahrersitz immer wieder selbständig während der Fahrt verstellt. Eine solche Fehlfunktion beeinträchtige stark die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs, da ein sicheres Steuern dann nicht mehr gewährleistet sei, so das Landgericht Coburg.
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- Tags: Kaufvertrag, Mangel, Rücktritt, Sitzverstellung, Wagen, Wandelung
Zurückbehaltungsrecht beim Mangel der Wohnung
In: Mietrecht
12 Nov 2010Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 03.11. 2010 entschieden, dass ein Mieter die Miete erst dann zurückbehalten darf, wenn er dem Vermieter den Mangel angezeigt hat.
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- Tags: Feuchtigkeit, Mangel, Mietkürzung, Schimmel, Wohnung
Der BGH hat entschieden (Urteil vom 22. Juli 2010 – VII ZR 176/09): Macht der Bauherr Schadensersatz wegen bestehender Baumängel geltend, so kann er die auf die Mängelbeseitigungskosten entfallende Umsatzsteuer (= Mehrwertsteuer) nur dann verlangen, wenn er die Mängel tatsächlich bereits beseitigt hat. Beseitigt der Bauherr den Mangel nicht, so erhält er keinen Umsatzsteuer. Zuvor [...]
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- Tags: Bauherr, Bauunternehmer, Mangel, Mangelbeseitigung, Mehrwertsteuer, Umsatzsteuer, Vorschuss, Werkvertrag
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