RechtVerständlich
Das Recht klar und verständlich
Posts Tagged ‘GEZ’
Auch arme Studenten müssen GEZ-Gebühren zahlen
In: Verwaltungsrecht
13 Okt 2011Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass nur die Studenten, die BAFÖG bekommen, von der Gebührenpflicht befreit werden können. Die Befreiung ist nicht möglich, wenn sich der Student durch einen Bildungskredit finanziert. Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag sieht in seiner geltenden Fassung anders als das frühere Recht eine Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht nicht schon allgemein dann vor, wenn der Rundfunkteilnehmer [...]
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Bildungskredit, Computer, GEZ, Studenten
Nein ! Sie haben das Recht ihm Zutritt zu verwehren. Wenn er das Haus nach Ihrer Aufforderung nicht umgehend verlässt, macht er sich sogar strafbar. Übrigens, eine Sat-Antenne oder ein Kabelanschluss sind kein hinreichender Beweis für den Rundfunkempfang. Der Besetz von Empfangsgeräten (dazu zählen nicht nur Fernseher und Radios sondern auch internetfähige Mobiltelefone und Computer) [...]
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Auskunft, Gebühren, Gebührenbeauftragter, GEZ
Keine doppelten GEZ-Gebühren
In: Verwaltungsrecht
25 Mai 2011Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass ein Freiberufler keine doppelten Rundfunkgebühren zahlen muss, wenn er beruflich einen internetfähigen Rechner benutzt und auf demselben Grundstück bereits Gebühren für ein privat genutztes Gerät entrichtet. Zwar sei auch der internetfähige PC nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich gebührenpflichtig, ohne dass es auf den tatsächlichen Rundfunkempfang ankäme. Vorliegend handelt [...]
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Freiberufler, Gebühren, GEZ, Internet PC
Ist ein ausschließlich beruflich genutzter PC mit Internetzugang rundfunkgebührenpflichtig ? ?
In: Verwaltungsrecht
23 Mai 2009Der Streit, ob ein beruflich genutzter PC mit Internetzugang rundfunkgebührenpflichtig ist, geht weiter !
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Gebührenpflicht, GEZ, PC
- Blogs (RSS)
- Kommentare (RSS)
Das Recht verständlich...
auch für Nichtjuristen, klar und einleuchtend, übersichtlich und aktuell
Kategorien
- Allgemein (89)
- Allgemeines Zivilrecht (70)
- Arbeitsrecht (44)
- Bankenrecht (8)
- Erbrecht (3)
- Familienrecht (10)
- Gastbeiträge (7)
- Internetrecht (5)
- Leser fragen (8)
- Mietrecht (43)
- Reiserecht (2)
- Sozialrecht (26)
- Steuerrecht (17)
- Strafrecht (6)
- Verkehrsrecht (26)
- Versicherungsrecht (13)
- Verwaltungsrecht (30)
Archive
- Februar 2012
- Januar 2012
- Dezember 2011
- November 2011
- Oktober 2011
- September 2011
- August 2011
- Juli 2011
- Juni 2011
- Mai 2011
- April 2011
- März 2011
- Februar 2011
- Januar 2011
- Dezember 2010
- November 2010
- Oktober 2010
- September 2010
- August 2010
- Juli 2010
- Juni 2010
- Mai 2010
- April 2010
- März 2010
- Februar 2010
- Juli 2009
- Juni 2009
- Mai 2009
- April 2009
- März 2009
- Februar 2009
- Dario Jozic: Es gibt Richter und "Bürokraten", die auch ordentliche Arbeit leisten. Pauschale Urteile sind aus m [...]
- Klaus: Also den Soldaten und Polizisten gönne ich es total. Auch noch den Lehrern. Die Menschen haben es n [...]
- Kostenkontrolle beim Prepaid-Handy erlaubt keine unbegrenzten …: [...] hier den Originalbeitrag weiterlesen: Kostenkontrolle beim Prepaid-Handy erlaubt keine unbegre [...]
- Berufsunfähigkeitsversicherung und die Gesundheitsfragen » SparNet24: [...] Gesundheitsbeschwerden in der Vergangenheit dem Versicherer mitteilen soll, zeigt wieder mal [...]
- Wie kann man den Zusatzbeitrag bei der Krankenkasse sparen? | SparNet24: [...] der Krankenkasse sparen? Veröffentlicht in Versicherungen | Juni 27th, 2011 Eine interessa [...]
- Vermieter dürfen nur den tatsächlichen Verbrauch in Rechnung stellen
- Mehrfach befristete Arbeitsverträge doch zulässig
- Auch Jobcenter müssen diskret arbeiten
- Fristlose Kündigung des Mietvertrages wegen übler Nachrede
- Arbeitnehmer mit HIV-Infektion darf in der Probezeit gekündigt werden
- Eigenbedarf geht vor
- Kann Streaming denn illegal sein? (Artikel anlässlich eines Prozesses vor dem AG Leipzig)
- Das heimrechtliche Zuwendungsverbot
- Die Verwaltung des Sondervermögens in der Miterbengemeinschaft
- Frohe Weihnachten
Technorati Profile
BlogCatalog
Werbung
Follow Us!