RechtVerständlich
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Posts Tagged ‘Fahrrad’
Nachdem er mit einem Blutalkoholgehalt von knapp 1,7 Promille einen Verkehrsunfall verursacht hatte, entzog die zuständige Straßenverkehrsbehörde dem Alkoholsünder die Fahrerlaubnis. Einige Jahre später wurde er wiederholt mit mehr als 3 Promille, diesmal mit einem Fahrrad unterwegs, erwischt. Die Straßenverkehrsbehörde forderte ihn auf „unverzüglich“ ein medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen. Nachdem er der Aufforderung nicht nachkam, verbot [...]
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Rote Ampel missachtet = kein Schadensersatz, kein Schmerzensgeld bei Unfall
In: Verkehrsrecht
5 Jul 2011Ein Radfahrer, der bei roter Ampel von Gehweg auf die Straße fährt, erhält keinen Schadensersatz und Schmerzensgeld, wenn er mit einem anfahrenden LKW kollidiert. Nach Ansicht des OLG sei der Verletze hier extrem riskant gefahren, als er außerhalb der Fußgängerfurt versucht habe, in einer Hakenbewegung noch vor dem LKW die Straße zu überqueren. Er habe [...]
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- Tags: Fahrrad, rote Ampel, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Unfall
Kinderwagen / Fahrrad im Treppenhaus… Was ist zulässig ?
In: Mietrecht
19 Jul 2010Eine im Mietvertrag vereinbarte Klausel, die das Abstellen von Gegenständen im Treppenhaus von der Zustimmung des Vermieters abhängig macht, ist unwirksam. Diese Klausel schränkt den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache unzulässigerweise pauschal ein, so das Landgericht Berlin.
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- Tags: Fahrrad, Kinderwagen, Treppenhaus
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