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Posts Tagged ‘AGBs’
Schönheitsreparaturen ohne Rechtspflicht: Wann verjährt der Regressanspruch des Mieters?
In: Mietrecht
5 Mai 2011Die Bedeutung der folgenden BGH-Entscheidung ist nicht von der Hand zu weisen, betrifft sie doch eine alltägliche Situation: Ein Mieter kündigte seinen Wohnungsmietvertrag und zog aus. Vorher ließ er die Wohnung – wie es der Mietvertrag von ihm verlangte – renovieren. Erst fast drei Jahre später viel es ihm wie Schuppen von den Augen: Er [...]
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Tierhaltung in der Mietwohnung: Was ist erlaubt?
In: Mietrecht
9 Sep 2010In vielen Mietverträgen finden sich Klauseln, die dem Mieter die Tierhaltung in der Wohnung untersagen. Diese Klauseln sind oftmals unwirksam. So ist es laut BGH nicht zulässig, die Haltung von Tieren durch eine Klausel im Mietvertrag pauschal zu verbieten. Dies wäre unangemessen. Wirksam ist die Klausel nur, wenn sie Ausnahmen für Kleintiere vorsieht. Dies sind [...]
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- Tags: AGBs, Haustiere, Haustierverbot, Kleintiere, Mietvertrag, Mietwohnung
Schönheitsreparaturen nur durch Fachfirma: Kann der Vermieter sowas verlangen?
In: Mietrecht
17 Jul 2010Kann eine Schönheitsreparaturenklausel in einem Wohnraummietvertrag auch so verstanden werden, dass der Mieter die Schönheitsreparaturen nicht in Eigenleistung durchführen darf, so ist diese unwirksam. Eine Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen, sei es in Eigenleistung oder durch Beauftragung eines Fachunternehmens, besteht dann nicht mehr, da die Klausel im Ganzen unwirksam ist (Urteil vom 9. Juni 2010 [...]
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- Tags: AGBs, Miete, Mieter, Mietverhältnis, Mietvertrag, Pflicht, Schönheitsreparaturen, Schönheitsreparaturenklausel, Unwirksamkeit, Vermieter
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