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	<title>RechtVerständlich</title>
	<link>http://www.rechtverstaendlich.info</link>
	<description>Das Recht klar und verständlich</description>
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		<title>Stellenanzeigen müssen „altersneutral“ sein</title>
		<description><![CDATA[Bundesarbeitgericht hat mit Urteil vom 19.08.2010 entschieden, dass eine Stellenausschreibung grundsätzlich gegen das Altersdiskriminierungsverbot verstößt, wenn ein „junger“ Stellenbewerber gesucht wird. Der Arbeitgeber hat die Stellen altersneutral auszuschreiben, wenn die Stelle keine bestimmten Altersanforderungen mit sich bringt, so das Bundesarbeitgericht. Als Entschädigung erhielt der Kläger ein Monatsgehalt. BAG , Urteil vom 19.08.2010 Az.:  8 AZR [...]<!-- Easy AdSense V2.91 -->
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		<link>http://www.rechtverstaendlich.info/2010/08/22/stellenanzeigen-mussen-%e2%80%9ealtersneutral%e2%80%9c-sein/</link>
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		<title>Eingetragene Lebenspartnerschaften müssen Nachteile beim Versorgungsausgleich hinnehmen</title>
		<description><![CDATA[Die Satzungen der Versorgungsanstalten der Länder erlauben es nicht, dass der überlebende Lebenspartner gleich einem Ehepartner Hinterbliebenenrente erhält. Laut Entscheidung des BGH verstößt diese Regelung weder gegen den Gleichheitsgrundsatz noch gegen Unionsrecht (14. Februar 2007). Eine Bevorzugung der Ehe gegenüber der eingetragenen Lebenspartnerschaft werde durch deren Funktion im Hinblick auf die Fortplanzung und Erziehung des [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtverstaendlich.info/2010/08/19/eingetragene-lebenspartnerschaften-mussen-nachteile-beim-versorgungsausgleich-hinnehmen/</link>
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		<title>Gebühren für den neuen Personalausweis stehen fest</title>
		<description><![CDATA[Der neue Personalausweis wird am 01.11.2010 eingeführt (wir berichteten). Nun stehen auch die Gebühren fest. Personen ab 24 Jahren: 28,80 € Personen unter 24 Jahren: 18,80 € Für Bedürftige ist die Gebührenreduzierung oder Gebührenfreiung durch die Bundesländer möglich]]></description>
		<link>http://www.rechtverstaendlich.info/2010/08/09/gebuhren-fur-den-neuen-personalausweis-stehen-fest/</link>
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		<title>Barzahlung ausgeschlossen und Kartenzahlung nur gegen Gebühr: Zulässig?</title>
		<description><![CDATA[Eine Fluggesellschaft schloss in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen die Barzahlung aus. Die Kartenzahlung hingegen sollte nur gegen eine Gebühr zulässig sein. &#8220;Die machen einem das Bezahlen ja ganz schön schwer&#8221;, dürfte sich da manch ein Fluggast denken. Zum Glück gibt es den BGH. Dieser hat entschieden (Urteil vom 20. Mai 2010 – Xa ZR 68/09), dass [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtverstaendlich.info/2010/07/30/barzahlung-ausgeschlossen-und-kartenzahlung-nur-gegen-gebuhr-zulassig/</link>
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		<title>Schadensersatz wegen Baumängeln: Was ist mit der Mehrwertsteuer?</title>
		<description><![CDATA[Der BGH hat entschieden (Urteil vom 22. Juli 2010 &#8211; VII ZR 176/09): Macht der Bauherr Schadensersatz wegen bestehender Baumängel geltend, so kann er die auf die Mängelbeseitigungskosten entfallende Umsatzsteuer (= Mehrwertsteuer) nur dann verlangen, wenn er die Mängel tatsächlich bereits beseitigt hat. Beseitigt der Bauherr den Mangel nicht, so erhält er keinen Umsatzsteuer. Zuvor [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtverstaendlich.info/2010/07/30/schadensersatz-wegen-baumangeln-was-ist-mit-der-mehrwertsteuer/</link>
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		<title>Die Elektrogeräte der Energieeffizienzklasse A+ sind nicht „besonders energieeffizient“</title>
		<description><![CDATA[Das Landgericht Freiburg hat einer Elektrokette untersagt in ihrer Werbung nur durchschnittlich sparsame Geräte als „besonders energieeffizient“ zu bezeichnen.  LG Freiburg, Urteil vom 12.07.2010, Az.: 12 O 37/10 (noch nicht rechtskräftig)]]></description>
		<link>http://www.rechtverstaendlich.info/2010/07/26/die-elektrogerate-der-energieeffizienzklasse-a-sind-nicht-%e2%80%9ebesonders-energieeffizient%e2%80%9c/</link>
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		<title>Kinderwagen / Fahrrad im Treppenhaus&#8230; Was ist zulässig ?</title>
		<description><![CDATA[Eine im Mietvertrag vereinbarte Klausel, die das Abstellen von Gegenständen im Treppenhaus von der Zustimmung des Vermieters abhängig macht, ist unwirksam. Diese Klausel schränkt den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache unzulässigerweise pauschal ein, so das Landgericht Berlin. Dem Mieter ist gestattet seinen Kinderwagen oder Fahrrad  im Treppenhaus abzustellen, allerdings nur dann, wenn der Vermieter keine geeignete [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtverstaendlich.info/2010/07/19/kinderwagen-fahrrad-im-treppenhaus-was-ist-zulassig/</link>
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		<title>Schönheitsreparaturen nur durch Fachfirma: Kann der Vermieter sowas verlangen?</title>
		<description><![CDATA[Kann eine Schönheitsreparaturenklausel in einem Wohnraummietvertrag auch so verstanden werden, dass der Mieter die Schönheitsreparaturen nicht in Eigenleistung durchführen darf, so ist diese unwirksam. Eine Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen, sei es in Eigenleistung oder durch Beauftragung eines Fachunternehmens, besteht dann nicht mehr, da die Klausel im Ganzen unwirksam ist (Urteil vom 9. Juni 2010 [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtverstaendlich.info/2010/07/17/schonheitsreparaturen-nur-durch-fachfirma-kann-der-vermieter-sowas-verlangen/</link>
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		<title>Eine Wohnung eigenmächtig zu räumen kann teuer werden</title>
		<description><![CDATA[Der Mieter ist unauffindbar. Er wird von Verwandten als vermisst gemeldet. Die Mietzahlungen erfolgen folgerichtig auch nicht  mehr. In so einer verfahrenen Situation muss man doch nach erfolgter fristloser Kündigung die Wohnung räumen dürfen, dachte sich der Vermieter. Falsch gedacht, entschied nun der BGH (Urteil vom 14. Juli 2010 – VIII ZR 45/09). Der Vermieter [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtverstaendlich.info/2010/07/17/eine-wohnung-eigenmachtig-zu-raumen-kann-teuer-werden/</link>
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		<title>Werktag oder nicht Werktag&#8230; das ist hier die Frage</title>
		<description><![CDATA[Ein Vermieter hat seinem Wohnraummieter gekündigt, weil dieser mehrfach die Miete zu spät überwiesen habe, obwohl er bereits abgemahnt wurde. Keine Chance für den Vermieter, entschied nun der BGH (Urteil vom 13. Juli 2010 – VIII ZR 129/09). Die Miete wurde nämlich garnicht zu spät gezahlt. Denn nach der gesetzlichen Regelung des § 556b Abs. [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtverstaendlich.info/2010/07/17/werktag-oder-nicht-werktag-das-ist-hier-die-frage/</link>
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