Archiv für ‘Sozialrecht’ Kategorie

Ältere Einträge
Neuere Einträge

Keine Übernahme der Kosten für medizinisch nicht notwendige Arzneimittel

In: Sozialrecht

25 Aug 2011

Das Sozialgericht Stuttgart hat entschieden, dass der Jobcenter nicht verpflichtet ist, Kosten für verschreibungspflichtige aber außerhalb der Arzneimittelversorgung durch die Krankenkasse liegende Arzneimittel zu tragen. Einen Mehrbedarf für verschreibungspflichtige, aber den Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung überschreitende Arzneimittel sehe das Gesetz nicht vor. Die Kosten für solche medizinisch nicht notwendigen, weil außerhalb der Arzneimittelversorgung durch die [...]

Gesetzliche Krankenkasse muss die Privatbehandlung zahlen

In: Sozialrecht

16 Aug 2011

Das LSG Darmstadt hat entschieden, dass eine gesetzliche Krankenkasse eine Privatbehandlung zahlen muss, wenn der Versicherte aufgrund einer unzureichenden Aufklärung durch den Arzt von der Übernahme der Kosten durch den Versicherer ausgegangen ist.   In diesem Fall sei es nicht sachgerecht, den Versicherten auf seinen gegenüber dem Arzt bestehenden Rückforderungsanspruch wegen unwirksamer Vergütungsvereinbarung zu verweisen, den [...]

Kein Anspruch auf zwei Kinderzimmer für Kinder im Vorschulalter für Hartz IV-Empfänger

In: Sozialrecht

14 Aug 2011

Das LSG Sachsen hat entschieden, dass die Empfänger von Hartz IV Leistungen mit zwei Kindern im Vorschulkalter keinen Anspruch auf zwei Kinderzimmer haben. Nach Auffassung des Gerichts sei es zumutbar, zwei Kinder im Vorschulalter in einem Zimmer schlafen zu lassen. Es handle sich um übliche Lebensumstände, die in jeder Familie mit zwei Kindern in diesem [...]

Keine Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

In: Sozialrecht

4 Jul 2011

Ein im Ausland lebender Deutscher hat nach Ansicht des LSG Stuttgart keinen Anspruch auf Sozialhilfe wegen der Pflege und Erziehung seiner Tochter. Nach den maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften erhalten Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, keine Sozialhilfe. Eine Ausnahme werde nur dann gemacht, wenn eine außergewöhnliche Notlage unabweisbar sei und darüber hinaus aus bestimmten, im Gesetz [...]


Ältere Einträge
Neuere Einträge

Das Recht verständlich...

auch für Nichtjuristen, klar und einleuchtend, übersichtlich und aktuell

Kategorien

Archive

Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de Blogverzeichnis Bloggeramt.de frisch gebloggt Technorati Profile BlogCatalog

Werbung

Copyright © 2009-2011 - RechtVerständlich - Powered by WordPress | Anmelden