RechtVerständlich
Das Recht klar und verständlich
Archiv für ‘Bankenrecht’ Kategorie
Das OLG Karlsruhe hat eine Klausel im Preisverzeichnis einer Bank für unwirksam erklärt, in der pauschal eine Bearbeitungsgebühr für ein Verbraucherdarlehen verlangt wird. Nach Ansicht des Gerichts benachteiligt eine solche Klausel den Verbraucher unangemessen, weil sie mit wesentlichen Grundgedanken des § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB unvereinbar sei. Wie schon der Wortlaut „Bearbeitungsgebühr“ nahelegt, [...]
Kein Entgelt für einen Zwangskontoauszug
In: Bankenrecht
29 Apr 2011Eine Bank verschickte ihren Kunden Zwangskontoauszüge, wenn diese länger als 30 Bankarbeitstagen keinen Auszug abholten und verlangte dafür eine Gebühr von 1,94 €. Zu Unrecht, fand das Landgericht Frankfurt und erklärte die Klausel in den AGB´s für unzulässig. Eine Bank sei grundsätzlich gesetzlich verpflichtet, den Kunden mindestens einmal im Monat über die Zahlungsvorgänge auf seinem Konto [...]
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Gebühren, Zwangskontoauszug
BGH stärkt die Rechte der Prämiensparer
In: Bankenrecht
21 Dez 2010Einer Bank steht bei der Unwirksamkeit einer Zinsänderungsklausel in einem Prämiensparvertrag kein geschäftspolitisches Ermessen bei Festlegung des statt dessen geltenden laufenden Zinssatzes. Die durch die Unwirksamkeit der Zinsänderungsklausel entstandene Vertragslücke kann nicht durch ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht der Bank geschlossen werden. Die erforderliche ergänzende Vertragsauslegung verlangt vielmehr die Klärung, welche Regelung die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der Klausel [...]
Hoffnung für “Lehman-Geschädigte”
In: Bankenrecht
28 Apr 2010Mit Urteil vom 30.03.2010 – Az. 6 O 269/09 – hat das Landgericht Düsseldorf der Klage gegen die … Bank AG wegen Verletzung der Beratungspflicht bei dem Erwerb von Zertifikaten der Emittentin Lehman Brothers Treasury Co. BV. in vollem Umfang statt gegeben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Landgericht entschied, dass die beratende Bank [...]
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Lehman, Zertifikaten
- Blogs (RSS)
- Kommentare (RSS)
Das Recht verständlich...
auch für Nichtjuristen, klar und einleuchtend, übersichtlich und aktuell
Kategorien
- Allgemein (92)
- Allgemeines Zivilrecht (73)
- Arbeitsrecht (45)
- Bankenrecht (9)
- Erbrecht (3)
- Familienrecht (10)
- Gastbeiträge (7)
- Internetrecht (5)
- Leser fragen (8)
- Mietrecht (43)
- Reiserecht (2)
- Sozialrecht (29)
- Steuerrecht (17)
- Strafrecht (6)
- Verkehrsrecht (26)
- Versicherungsrecht (14)
- Verwaltungsrecht (30)
Archive
- Mai 2012
- April 2012
- März 2012
- Februar 2012
- Januar 2012
- Dezember 2011
- November 2011
- Oktober 2011
- September 2011
- August 2011
- Juli 2011
- Juni 2011
- Mai 2011
- April 2011
- März 2011
- Februar 2011
- Januar 2011
- Dezember 2010
- November 2010
- Oktober 2010
- September 2010
- August 2010
- Juli 2010
- Juni 2010
- Mai 2010
- April 2010
- März 2010
- Februar 2010
- Juli 2009
- Juni 2009
- Mai 2009
- April 2009
- März 2009
- Februar 2009
- Mein Holzspielzeug Blog: Hi, das ist aber mal eine Gute Nachricht! Es sei den Rentern gekönnt! [...]
- Dario Jozic: Es gibt Richter und "Bürokraten", die auch ordentliche Arbeit leisten. Pauschale Urteile sind aus m [...]
- Klaus: Also den Soldaten und Polizisten gönne ich es total. Auch noch den Lehrern. Die Menschen haben es n [...]
- Kostenkontrolle beim Prepaid-Handy erlaubt keine unbegrenzten …: [...] hier den Originalbeitrag weiterlesen: Kostenkontrolle beim Prepaid-Handy erlaubt keine unbegre [...]
- Berufsunfähigkeitsversicherung und die Gesundheitsfragen » SparNet24: [...] Gesundheitsbeschwerden in der Vergangenheit dem Versicherer mitteilen soll, zeigt wieder mal [...]
- Handybenutzung im EU-Ausland wird billiger
- Job-Center muss die volle Fahrtkosten erstatten
- Hartz 4-Satz verfassungswidrig?
- Gesetzliche Krankenkassen dürfen keine Auslandsreise-Krankenversicherungen verschenken
- Frohe Ostern
- Mehr Verbraucherschutz im Internet – Bundesrat hat auch zugestimmt
- Ein verliebter Bankmitarbeiter darf nicht gefeuert werden
- Die Rente steigt ab Juli 2012
- Hartz 4 – Empfängerin kann einen Schreibtisch verlangen
- Bundestag beschließt den Schutz vor Kostenfallen im Internet
Technorati Profile
BlogCatalog
Werbung
Follow Us!