Archiv für ‘Allgemeines Zivilrecht’ Kategorie

Das OLG Schleswig hat entschieden, dass ein Mobilfunkteilnehmer seine durch mobiles Internet verursachte 11.500 € hohe Rechnung nicht zahlen muss, wenn sich die Verbindung automatisch durch das vorinstallierte Navigationssoftware aufbaut und der Mobilfunkanbieter nicht ausdrücklich auf die Kostenfolge hinweist. Die Mobilfunkanbieterin habe ihre Nebenpflichten aus dem Mobilfunkvertrag verletzt, indem sie den Beklagten ohne nachdrückliche Warnung [...]

Herr Huber war glücklich und ist es nun nicht mehr. Vor einer Woche hat er im Lotto gewonnen und sich den ein oder anderen Traum erfüllt. Unter anderem kaufte er sich einen niegelnagelneuen Porsch 911, einen Flachbildfernseher und eine riesige Couchgarnitur. Alles war vom Feinsten. Aber dies schützt einen nicht vor folgendem einfachen Grundsatz: Wer [...]

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass die Rechtsanwaltskosten in einfach gelagerten Fällen nur dann zu ersetzen sind, wenn der Gläubiger geschäftlich unerfahren ist oder die Schadensregulierung verzögert wird. In dem zu entscheidenden Fall hat eine Versicherungsnehmerin durch ihren Rechtanwalt ihren Versicherer gemahnt, der zum Fälligkeitstermin die Überweisung aus einer Rentenversicherung nicht getätigt hat. Der Versicherer [...]


Das Recht verständlich...

auch für Nichtjuristen, klar und einleuchtend, übersichtlich und aktuell

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