Monat: Mai 2013

Jobcenter muss bei Schuldentilgung helfen

Jobcenter muss bei Schuldentilgung helfen

Das Jobcenter hat dem Kläger -einem „Hartz-4-Empfänger“- Abschläge für die Zahlung von Energiekosten überwiesen. Dieser hat die Zahlungen nur teilweise an die Energielieferanten weitergeleitet. Dadurch hatten sich Schulden in Höhe von rund 3000 € angehäuft. Nachdem der Energielieferant die Versorgung eingestellt hat, bat der Kläger beim Jobcenter um eine Darlehensgewährung zwecks Ausgleich der Verbindlichkeiten. Zunächst…

Weiter lesen Weiter lesen

Mobbing am Arbeitsplatz – Wann gibt es Schmerzensgeld?

Mobbing am Arbeitsplatz – Wann gibt es Schmerzensgeld?

Ein examinierter Krankenpfleger aus Rheinland-Pfalz fühlte sich von seinen Arbeitskollegen gemobbt. Er trug vor, die Kollegen hätten ihn beispielsweise im Gruppenbuch als unentschuldigt eingetragen, obwohl er sich krank gemeldet hat. Ferner behauptete er, er sei durch Mobbing am Arbeitsplatz krank geworden. Nun verlange er von seinem Arbeitgeber Schmerzensgeld. Im Ergebnis jedoch ohne Erfolg. Das Landesarbeitsgericht…

Weiter lesen Weiter lesen

Kann ein Arbeitnehmer vertraglich auf seinen Urlaubsanspruch verzichten?

Kann ein Arbeitnehmer vertraglich auf seinen Urlaubsanspruch verzichten?

Der beklagte Arbeitgeber kündigte dem seit 2006 krankheitsbedingt arbeitsunfähigen Kläger ordentlich. Im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzung über die Wirksamkeit der Kündigung schlossen die Parteien einen Vergleich. Der Kläger bekam eine Abfindung in Höhe von 11.500 €. Mit Erfüllung des Vergleichs sollten wechselseitig alle finanziellen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, gleich ob bekannt oder unbekannt und gleich…

Weiter lesen Weiter lesen

Anschlussflug verpasst – BGH spricht Passagieren Entschädigung zu

Anschlussflug verpasst – BGH spricht Passagieren Entschädigung zu

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Flugreisende, die ihren Anschlussflug verpassen und deshalb am Zielort mehr als drei Stunden später ankommen, einen Anspruch auf Entschädigung haben.Im vorliegenden Fall hat eine Frau geklagt und 600 € Entschädigung verlangt. Sie hatte einen Flug von Berlin nach Costa Rica über Madrid gebucht. Da sich der Start in…

Weiter lesen Weiter lesen