Das Recht klar und verständlich
Von: Sebastian Tackenberg
8 Jun 2010Wer als Hobbykoch jemals Rezepte im Internet gesucht hat, kennt vermutlich mindestens eine dieser beiden Seiten. Nun sind sie in den Fokus des BGH geraten: Nutzer haben allgemein zugängliche Bilder von der Seite “marions-kochbuch.de” kopiert und zur Veranschaulichung von Rezepten bei “chefkoch.de” hochgeladen. Die Betreiber von “chefkoch.de” haftet aufgrund unzureichender Prüfung für diese Urheberrechtsverletzung (BGH, Urteil vom 12. November 2009 – I ZR 166/07). Der Hinweis in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass auf “chefkoch.de” keine urheberrechtsverletzenden Inhalte hochgeladen werden dürften, reichte nicht aus.
Für diese Entscheidung war unter anderem ausschlaggebend, dass die Betreiber von “chefkoch.de” durch die Ausgestaltung ihrer Internetseite die Verantwortung für die Inhalte übernommen haben, statt nur eine reine Plattform für Beiträge Dritter zu bieten. Hierfür sprach unter anderem, dass sie die von Benutzern online gestellten Rezepte mit ihrem Logo versehen haben und auf einen inhaltliche Kontrolle hingewiesen haben.
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auch für Nichtjuristen, klar und einleuchtend, übersichtlich und aktuell
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