RechtVerständlich
Das Recht klar und verständlich
Archiv für Mai, 2009
Aus der Tatsache, dass die Eheleute seit neun Jahren keine geschlechtlichen Kontakte mehr miteinender hatten, kann nicht geschlossen werden, dass die Ehe gescheitert ist. Ein Ehegatte, der aus intakter Ehe ausbricht und ein intimes Verhältnis mit dem neuen Partener eingeht, verliert grundsätzlich seine Unterhaltsansprüche nach der Trennung oder Scheidung.
Kostenerstattungsanspruch des Mieters bei unwirksamer Endrenovierungsklausel
In: Mietrecht
27 Mai 2009Der VIII. Zivilsenat des BGH hat heute entschieden, dass der Mieter einen Erstattungsanspruch hat, wenn er im Vertrauen auf die Wirksamkeit des Mietvertrages Schönheitsreparaturen vor dem Auszug durchgeführt hat.
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Mietwohnung, Renovierung, Schönheitsreparaturen
Auch das OVG Münster hat ein Grundsatzurteil zum Thema Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC´s getroffen.
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Gebührenpflicht, PC, Runkfunk
Ist ein ausschließlich beruflich genutzter PC mit Internetzugang rundfunkgebührenpflichtig ? ?
In: Verwaltungsrecht
23 Mai 2009Der Streit, ob ein beruflich genutzter PC mit Internetzugang rundfunkgebührenpflichtig ist, geht weiter !
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Gebührenpflicht, GEZ, PC
- Blogs (RSS)
- Kommentare (RSS)
Das Recht verständlich...
auch für Nichtjuristen, klar und einleuchtend, übersichtlich und aktuell
Kategorien
- Allgemein (9)
- Allgemeines Zivilrecht (21)
- Arbeitsrecht (8)
- Bankenrecht (2)
- Familienrecht (4)
- Mietrecht (17)
- Sozialrecht (5)
- Steuerrecht (1)
- Verkehrsrecht (7)
- Versicherungsrecht (5)
- Verwaltungsrecht (4)
- mein sohn zieht zu mir nach italien. kann er hier ganz legal zur fahrschule gehen und den fuehrerschein machen? | mpu: [...] Aberkennung EU-Führerschein | RechtVerständlich [...] [...]
- In einer Abofalle gelandet ? Was ist zu tun ? « Men Into Space: [...] AGBs beim Autokauf: Pauschalierter Schadensersatz bei Nichtabnahme [...] [...]
- In einer Abofalle gelandet ? Was ist zu tun ? « Men Into Space: [...] RechtVerständlich Das Recht klar und verständlich In einer Abofalle gelandet ? Was ist zu tu [...]
- Pseudolus: APOKALPSE NOW: Ölpest, Lena, Köhler, WM, Krisen... Dieser Artikel ist interessan [...]
- Sebastian Tackenberg: Eine Gewährung ist garnicht erforderlich. Die Miete verringert sich Kraft Gesetzes. Das einzige, wa [...]
- Stellenanzeigen müssen „altersneutral“ sein
- Eingetragene Lebenspartnerschaften müssen Nachteile beim Versorgungsausgleich hinnehmen
- Gebühren für den neuen Personalausweis stehen fest
- Barzahlung ausgeschlossen und Kartenzahlung nur gegen Gebühr: Zulässig?
- Schadensersatz wegen Baumängeln: Was ist mit der Mehrwertsteuer?
- Die Elektrogeräte der Energieeffizienzklasse A+ sind nicht „besonders energieeffizient“
- Kinderwagen / Fahrrad im Treppenhaus… Was ist zulässig ?
- Schönheitsreparaturen nur durch Fachfirma: Kann der Vermieter sowas verlangen?
- Eine Wohnung eigenmächtig zu räumen kann teuer werden
- Werktag oder nicht Werktag… das ist hier die Frage
Technorati Profile
RSS
Twitter
Facebook
