RechtVerständlich
Das Recht klar und verständlich
Archiv für März, 2009
Vorgegebene Farbe in Mietvertrag bei Schönheitsreparaturen
In: Mietrecht
30 Mrz 2009In vorliegendem Fall wurde dem Mieter durch den Mietvertrag auferlegt bei der Durchführung von Schönheitsreparaturen auch während der Mietzeit neutrale Farbtöne zu verwenden. Eine solche Klausel ist unwirksam, da sie, so der BGH den Mieter „dadurch in der Gestaltung seines persönlichen Lebensbereichs einschränkt“. Dies ist jedenfalls dann der Fall, wenn für diese Regelung kein „anerkennenswertes [...]
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Schönheitsreparaturen
Die Verbraucher sollen in der Zukunft besser von ungewollten Anrufen geschützt werden. Schon nach geltendem Recht sind ungewünschte Anrufe, also Anrufe ohne ausdrückliche Zustimmung, verboten (§ 7 Absatz 2 Nummer 2 UWG).
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Unerwünschte Telefonanrufe, Verbraucherschutz
Standzeit eines Pkw als Mangel
In: Verkehrsrecht
22 Mrz 2009Fraglich ist, ob es einen Mangel darstellt, wenn das gekaufte Fahrzeug vor dem Kauf für einen längeren Zeitraum gestanden hat.
- Kommentare deaktiviert
- Tags: Gebrauchtwagen, Mangel, Standzeit
Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts
In: Familienrecht
19 Mrz 2009Der Bundesgerichtshof hatte gestern erstmals über die Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem geänderten § 1570 BGB i.d.F.v. 01.01.2008 zu entscheiden.
- Blogs (RSS)
- Kommentare (RSS)
Das Recht verständlich...
auch für Nichtjuristen, klar und einleuchtend, übersichtlich und aktuell
Kategorien
- Allgemein (9)
- Allgemeines Zivilrecht (21)
- Arbeitsrecht (8)
- Bankenrecht (2)
- Familienrecht (4)
- Mietrecht (17)
- Sozialrecht (5)
- Steuerrecht (1)
- Verkehrsrecht (7)
- Versicherungsrecht (5)
- Verwaltungsrecht (4)
- mein sohn zieht zu mir nach italien. kann er hier ganz legal zur fahrschule gehen und den fuehrerschein machen? | mpu: [...] Aberkennung EU-Führerschein | RechtVerständlich [...] [...]
- In einer Abofalle gelandet ? Was ist zu tun ? « Men Into Space: [...] AGBs beim Autokauf: Pauschalierter Schadensersatz bei Nichtabnahme [...] [...]
- In einer Abofalle gelandet ? Was ist zu tun ? « Men Into Space: [...] RechtVerständlich Das Recht klar und verständlich In einer Abofalle gelandet ? Was ist zu tu [...]
- Pseudolus: APOKALPSE NOW: Ölpest, Lena, Köhler, WM, Krisen... Dieser Artikel ist interessan [...]
- Sebastian Tackenberg: Eine Gewährung ist garnicht erforderlich. Die Miete verringert sich Kraft Gesetzes. Das einzige, wa [...]
- Stellenanzeigen müssen „altersneutral“ sein
- Eingetragene Lebenspartnerschaften müssen Nachteile beim Versorgungsausgleich hinnehmen
- Gebühren für den neuen Personalausweis stehen fest
- Barzahlung ausgeschlossen und Kartenzahlung nur gegen Gebühr: Zulässig?
- Schadensersatz wegen Baumängeln: Was ist mit der Mehrwertsteuer?
- Die Elektrogeräte der Energieeffizienzklasse A+ sind nicht „besonders energieeffizient“
- Kinderwagen / Fahrrad im Treppenhaus… Was ist zulässig ?
- Schönheitsreparaturen nur durch Fachfirma: Kann der Vermieter sowas verlangen?
- Eine Wohnung eigenmächtig zu räumen kann teuer werden
- Werktag oder nicht Werktag… das ist hier die Frage
Technorati Profile
RSS
Twitter
Facebook
